Stefan Endter: Der große Spähangriff
Rechtliche Einordnung der Novelle des Hamb. Landesverfassungsschutzgesetzes

Produkttyp: | eBook-Download |
---|---|
Verlag: | epubli |
Erschienen: | |
Sprache: | Deutsch |
Seiten: | 19 (Druckfassung) |
Format: | EPUB
Info▼
|
Download: | 89 kB |
Der Versuch des damaligen Hamburger Innensenatrors Ronald Schill, den großen Spähangriff im Landesverfassungsschutzgesetz zu verankern, scheiterte 2002 auf Grund erheblicher öffentlicher Kritik - insbesondere der Berufsgeheimnisträger. Der Autor skizziert die Genese des Gesetzgebungsverfahrens. Er stellt den ursprünglichen Schill-Entwurf ebenso vor wie die verabschiedete Fassung des Landessverfassungsschutzgesetzes. Daran schließt sich eine verfassungsrechtliche Einordnung an.